Bundesverfassungsgericht entscheidet über Rundfunkbeitrag

[Predni]

Anhand der Leute, die sich hier entsprechend äußern: doch, ich kann mir das leider sehr gut vorstellen.

Ich möchte gerne verstehen, was für euch den ÖR so in den Himmel hebt, dass nur der ÖR diesen Standpunkt hat? Was ist daran "leider" wenn man den ÖR nicht benutzt? Ist man für euch dann automatisch dumm und informiert sich nicht? Oder was sollen diese unterschwelligen Aussagen immer?

[Üfli]

Ich möchte gerne verstehen, was für euch den ÖR so in den Himmel hebt, dass nur der ÖR diesen Standpunkt hat? Was ist daran "leider" wenn man den ÖR nicht benutzt? Ist man für euch dann automatisch dumm und informiert sich nicht? Oder was sollen diese unterschwelligen Aussagen immer?

Wie "schlau" ist es denn ohne Not und freiwillig auf eine große verfügbare Informationsquelle zu verzichten?

[Saruman]

Gibt es die Privatsender noch?
Also ich zahle gerne GEZ,weil ich die Öffi-Sender eigentlich ausschließlich schaue,weil deren Mediatheken für mich ideal sind um zeitversetzt zu schauen.Bei den Privaten nervt mich da einfach die Werbung.
Full HD hab ich nicht in meinem Kabelvertrag,keine Zeit dafür und wenn ich Zeit habe,wofür gibt es dann die Mediatheken.4k interessiert mich auch nicht,eher der Inhalt.Früher musst ich auch jeden Trend mitmachen,muss nicht mehr sein.
Schon interessant,dieser Hype um Streamingdienste,wie bereit man mittlerweile ist zusätzlich für jeden Dienst zu zahlen...was früher häufig der Kritikpunkt bei Premiere/Sky war.

[Witwe Bolte]

Wie "schlau" ist es denn ohne Not und freiwillig auf eine große verfügbare Informationsquelle zu verzichten?

Gut, dass das noch jedem selbst überlassen bleibt.

[Lieb-Ellchen]

Dass die Vermeidung eines Nachteils kein Vorteil ist, halte ich wiederum für eine abenteuerliche Sichtweise. Es gibt keinen universellen Nullpunkt, von dem aus man sich in Richtung von Vorteilen und Nachteilen bewegen kann. Wer sollte den wie festlegen?

Und lass bitte die Berliner Vekehrsbetriebe hier raus, das Bundesverfassungsgericht wird BVerfG abgekürzt.

Natürlich sind "kein Nachteil" und "Vorteil" zwei unterschiedliche Dinge. Ersteres definiert in jedem Fall, dass der Nullpunkt nicht unterschritten wird. Aber das heißt nicht zwingend, dass es damit zum Vorteil wird

[Üfli]

Gut, dass das noch jedem selbt überlassen bleibt.

Der Einwurf geht zwar völlig am Thema vorbei, aber ist ja ein freies Land.

[Lieb-Ellchen]

Nein, nicht deshalb.

Es ist nicht deshalb ein Vorteil, Geld zu haben (gegenüber der Situation, keines zu haben), weil es "kein Nachteil" ist, Geld zu haben, sondern weil es "besser" ist, welches zu haben. Der Vorteil hängt nicht davon, ob man das Geld tatsächlich ausgibt. Allein die Option, es ausgeben zu können, ist ein Vorteil.

Es ist nicht deshalb ein Vorteil, gesund zu sein (gegenüber der Situation, krank zu sein), weil es "kein Nachteil" ist, gesund zu sein, sondern weil es "besser" ist, gesund zu sein. Auch wenn jemand den Wert seiner Gesundheit gar nicht zu schätzen weiß, ist sie trotzdem ein Vorteil.

Es ist nicht deshalb ein Vorteil, die Angebote des ö-r Rundfunks nutzen zu können (gegenüber der Situation, sie nicht nutzen zu können), weil es "kein Nachteil" ist, sie nutzen zu können, sondern weil es "besser" ist, sie nutzen zu können.

Vorteil ist auf die Situation bezogen immer besser als Nachteil

Kein Nachteil ist auf die Situation bezogen immer besser als Nachteil

Dass der ÖR einen Vorteil bedeutet ist eine Meinung aber keine Tatsache.

[Lieb-Ellchen]

Schon interessant,dieser Hype um Streamingdienste,wie bereit man mittlerweile ist zusätzlich für jeden Dienst zu zahlen...was früher häufig der Kritikpunkt bei Premiere/Sky war.

Ja, es hat gedauert, bis die Botschaft, dass man für Leistung Geld zahlen muss, angekommen ist.

[Predni]

Wie "schlau" ist es denn ohne Not und freiwillig auf eine große verfügbare Informationsquelle zu verzichten?

Und wie "schlau" ist es, sich nur einseitig zu informieren? Sind wir nun damit fertig oder wollen wir uns nun weiter sinnlos Beispiel und Gegenbeispiel zuwerfen?

Schon interessant,dieser Hype um Streamingdienste,wie bereit man mittlerweile ist zusätzlich für jeden Dienst zu zahlen...was früher häufig der Kritikpunkt bei Premiere/Sky war.

Äpfel / Birnenvergleich. Streamingdienste sind wesentlich kostengünstiger als Sky und Premiere je sein werden und waren. Dazu kommt der Punkt, dass man als Familie nur 1 Abo braucht und die kosten bei Streamingdienst somit nochmal teilen kann. Ein Netflix Abo kostet so derzeit nur 3.50 bei einer 4-köpfigen Familie. (teuersten Abo damit 4 Leute gleichzeitig schauen können, nimmt man ein günstigeres kommt man sogar auf unter 2 Euro im Monat)

Dazu haben beide Dienste / Sender auch eine vollkommen andere Ausrichtung.

[Üfli]

Und wie "schlau" ist es, sich nur einseitig zu informieren? Sind wir nun damit fertig oder wollen wir uns nun weiter sinnlos Beispiel und Gegenbeispiel zuwerfen?

Weiß nicht, Du fingst damit ja an, also wirst Du einen Grund gehabt haben. Und die Frage wie "schlau" es ist, sich freiwillig von Informationen auszuschließen habe ich ja an Dich gestellt. Warum Du sie nun mir stellst.

[mene]

Natürlich sind "kein Nachteil" und "Vorteil" zwei unterschiedliche Dinge. Ersteres definiert in jedem Fall, dass der Nullpunkt nicht unterschritten wird. Aber das heißt nicht zwingend, dass es damit zum Vorteil wird

Wie ich schon schrieb, ist es abwegig, die Existenz eines solchen Nullpunktes anzunehmen bzw. seine Lage definieren zu wollen. Nach welchem Kriterium soll definiert werden, dass der Zustand mit ÖR dieser ominöse Nullpunkt ist und nicht der Zustand ohne?

[Mausophon]

...und stattdessen diese Müllsender und/oder 24 h, sonn- und feiertags voll mit Werbung, Bezahlsender auf die niemand Einfluss hat? Was glaubst du denn, was dort abgehen würde, wenn es den ÖR so nicht mehr gäbe? Nein, danke! Ganz schön dreist, anderen vorzuschreiben, wie ihre "Grundversorgung" auszusehen hat. Nein, das hat nichts mit nur einem Sender und einem Radio zu tun.

Was ich geändert haben möchte, wäre die Berücksichtigung des Einkommens und dass Alleinlebende dasselbe bezahlen, wie Haushalte mit mehr, teils viel mehr Leuten.
Sollte aber durchaus auch einkommensabhängig sein.

Bezieht man Grundsicherung und/oder ist Bewohner von Pflege- und Altenheime, pflegebedürftig und/oder körperlich eingeschränkt, behindert kann sich schon heute vollständig befreien lassen. Rentner (je nach Einkommen?), Arbeitslosengeld-2-Empfänger ebenfalls.


https://www.seniorenbedarf.info/gez-...-gez-befreiung

Nein, die Aussagen zu Befreiungsmöglichkeiten stimmen nicht.
Die Website der GEZ gibt darüber besser Auskunft: https://www.rundfunkbeitrag.de/buerg...index_ger.html

Zunächst einmal führt eine Behinderung grundsätzlich nie zu einer vollständigen Rundfunkgebühenbefreiung. Zwar können Behinderte mit der Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft immer noch das Merkmal "RF" beantragen, also Rundfunkgebührenfreheit. Sie müssen dann aber immer noch 5,83 € pro Monat zahlen. https://www.rundfunkbeitrag.de/buerg...index_ger.html

Auch Pflegebedürftigkeit hat nichts mit der Rundfunkgebührenpflicht zu tun. Die GEZ führt ja auch lediglich Bezieher von "Pflegegeld nach landesgesetzlichen Vorschriften" als befreiungsberechtigt auf.
Der gewöhnliche Pflegebedürftige bekommt Pflegegeld nach dem SGB XI, einem Bundesgesetz. Welche Voraussetzungen für den Bezug für Pflegegeld nach landesgesetzlichen Vorschriften auch immer einschlägig sein mögen, mir ist dieser Fall in der Praxis noch nie begegnet.

Mit den Sozialleistungen nimmt die GEZ es ganz genau. Empfänger von Wohngeld haben überhaupt keine Chance, eine Befreiung zu erhalten. Das führt im Einzelfällen zu erheblichen Ungerechtigkeiten.

Interessanterweise führt die GEZ die Befreiungsmöglichekeit für Bewohner von Pflege- und Altenheimen nicht auf. Die besteht in den meisten Fällen tatsächlich. Die Begründung ist jedoch die, dass die Bewohner in aller Regel nicht in einer abgeschlossenen Wohnung leben und dass daher der Betreiber für das ganze Haus die GEZ-Gebühr zahlt. Wenn ich mich richtig erinnere, hat die GEZ diesen Befreiungstatbestand nach den Änderungen 2013 nicht freiwillig anerkannt, jetzt müssen sie jedoch.

[Saruman]

Ja, es hat gedauert, bis die Botschaft, dass man für Leistung Geld zahlen muss, angekommen ist.

Äpfel / Birnenvergleich. Streamingdienste sind wesentlich kostengünstiger als Sky und Premiere je sein werden und waren. Dazu kommt der Punkt, dass man als Familie nur 1 Abo braucht und die kosten bei Streamingdienst somit nochmal teilen kann. Ein Netflix Abo kostet so derzeit nur 3.50 bei einer 4-köpfigen Familie. (teuersten Abo damit 4 Leute gleichzeitig schauen können, nimmt man ein günstigeres kommt man sogar auf unter 2 Euro im Monat)

Dazu haben beide Dienste / Sender auch eine vollkommen andere Ausrichtung.

Das ist die Grundaussage Predni Oder nimm das andere Beispie,DAZN,vor 10 Jahren auch nicht denkbar gewesen,das sich ein Pay Sportsender dauerhaft halten kann.Wieder die Grundaussage,was dafür soll ich etxra zahlen? Dahin gehend hat sich die Konsumgesellschaft gewandelt.

[SnakeX]

...und stattdessen diese Müllsender und/oder 24 h, sonn- und feiertags voll mit Werbung, Bezahlsender auf die niemand Einfluss hat?

krass wie manche von diesem System geistig schon dermaßen vereinnahmt wurden, dass sie tatsächlich glauben, dass die privaten Sender sowas wie eine Zwangsalternative (stattdessen) zu den ÖR wären, wenn es diese nicht mehr gäbe.
wie wäre es mit "weder das eine noch das andere"? wobei ja kaum jemand fordert, die ÖR komplett abzuschaffen und du demzufolge gegen eine Sache argumentierst, die ernsthaft kaum zur Diskussion steht. Strohmann halt....

Was glaubst du denn, was dort abgehen würde, wenn es den ÖR so nicht mehr gäbe? Nein, danke! Ganz schön dreist, anderen vorzuschreiben, wie ihre "Grundversorgung" auszusehen hat.

wer schreibt denn hier wem vor, wie Grundversorgung auszusehen hat?
zeig doch mal im Rundfunkstaatsvertrag die Regelung über "Unterhaltung" und vor allem in welch aufgeblähtem Umfang diese stattfinden soll.
und ähh, mir ist das schurzegal was bei den Privaten abgehen "hätte, wäre, würde", wenn es die ÖR so nicht mehr gäbe. warum soll mich das dann mehr interessieren als jetzt?
wenn im Kino kein Film läuft der mich ansatzweise intersssiert, schau ich mir auch nicht den nächst schlechteren an....

[JackB]

Dass der ÖR einen Vorteil bedeutet ist eine Meinung aber keine Tatsache.

Die Wertung "besser" oder "schlechter" enthält immer eine subjektive Komponente, und ist insofern "Meinung".
Unter bestimmten philosophischen Betrachtungsweisen kann es auch besser sein, kein Geld zu haben, als welches zu haben (weil es Räuber und Speichellecker anlockt), besser, krank zu sein, als gesund (weil Leiden die Fähigkeit zum Mitfühlen verbessert), oder besser Schläge zu bekommen, als keine zu bekommen (wegen des erzieherischen Effektes). Und in ähnlicher Weise lassen sich sicher auch Argumente dafür finden, dass es kein Vorteil oder sogar ein Nachteil sei, das Angebot des ö-r Rundfunks nutzen zu könne.

Die Rechtssprechung ist bei solchen Fragestellungen allerdings eher unphilosophisch und orientiert sich sehr nüchtern am "Volksempfinden". Und demnach ist es besser, Geld zu haben, besser, gesund zu sein, besser, gebildet zu sein, besser, die Option zur Nutzung von Informations- und Unterhaltungsangeboten zu haben, als die jeweilige Verneinung.