Armutsbericht, HartzIV, Grundeinkommen

[BlackGirl]

Aber, aber, Merkel ist bekanntlich schon seit letzten Jahr weg!

Psssst, scotty hat sein Textmodul noch nicht ausgetauscht.

[Manitu]

Den hab ich eh gefressen.
Und der Wähler wird dieses durchschaubare Manöver so was von durchschauen.
Die Koalition wird die SPD platzen lassen, aber: Das Volk liebt das Platzen, aber nicht den Platzer.

Lt Frau Nahles platzt nichts.
Es geht der SPD nicht darum schnellstmöglich das umzusetzen, was sie beschlossen haben, sondern schnellstmöglich neue Wähler zu gewinnen.
Denn es geht mehr oder weniger um das Schicksal von Frau Nahles und auch der Groko. Schmiert die SPD bei den nächsten Wahlen ab, ist Frau Nahles Geschichte und höchstwahrscheinlich auch die Groko, das wissen die Führer der SPD wie auch der Union. Deswegen führen beide gerade dieses Spielchen auf.
Und bedient sich dabei die SPD gerade bei der Linkspartei, diese Beschlüsse wie 12 Euro Mindestlohn, Vermögenssteuer, Grund oder Mindestrente waren vor einem Jahr noch absolut bääh, nun sollen sie die SPD retten.
Nur muss die SPD auch aufpassen, das sie ihre konservativen Wählerschichten nun nicht auch noch vergraulen, das ist bei der SPD so eine Sache.
Die SPD muss nun sagen, wie und mit wem sie gedenken, das alles umzusetzen, bis jetzt ist weit und breit keine Konstellation in Sicht, die dies umsetzen könnte, selbst mit den Grünen wird das schwer. Es bleibt einzig die Linkspartei und das reicht hinten und vorne nicht. Ich glaube deshalb, das es der SPD nur darum geht, der Linkspartei im Osten paar Wähler abzunehmen, damit der Absturz nicht so arg ist.

[Premiere0815]

Ich frag mich ja, warum die SPD nicht in den Koalitionsverhandlungen mehr durchgesetzt hat. Da war die soziale Frage wohl noch nicht ganz so wichtig.

[Mieze Schindler]

Und bedient sich dabei die SPD gerade bei der Linkspartei, diese Beschlüsse wie 12 Euro Mindestlohn, Vermögenssteuer, Grund oder Mindestrente waren vor einem Jahr noch absolut bääh, nun sollen sie die SPD retten.

Da bist Du vollkommen falsch (oder gar nicht) informiert. Auf die Mindestrente drängt die SPD seit langer Zeit. Vermögenssteuer dito. Und auch die 12 Euro Mindestlohn hat Olaf Scholz auch schon im vergangenen Jahr gefordert.

[Manitu]

Vielleicht weil sie es sich in ihrer Nische als Mimimi-Opposition so gemütlich gemacht haben, dass sie überhaupt keine Ambitionen haben, Verantwortung zu übernehmen? Verlogener Haufen, kann weg.

Die Koalitionen im Osten sprechen aber dagegen. Und Koalitionen auf Bundesebene hängen nicht davon ab, was SPD oder Linke wollen, da spielen andere im Intergrund auch noch ein Wörtchen mit.
Nur ist RRG momentan überhaupt keine Option, weil no Chance. Die nehmen sich eher gegenseitig die Wähler weg, als andere Wählergruppen zu erschließen.
Bei der AFD sitzen noch welche, aber die will man ja nicht zurück und sollen schön bei der AFD bleiben, solange sich diese Partei nicht stark reduziert und deren Wähler zu SPD und Linke zurückkehren, statt zu Union und FDP wird RRG nicht möglich sein. Genauso muss man sehen, was die Grünen perspektivisch planen, ich vermute, die gehen lieber mit Union als mit SPD oder Linken.
Die SPD hat langfristig keine Chance das umzusetzen was sie beschlossen haben und das könnte auch wieder dazu führen, das ein kurzzeitiges hoch wieder verpuffen wird, auch weil sie nicht aus der Groko gehen.

[Premiere0815]

Fordert die Linkspartei halt 15 € Mindestlohn und Freibier für alle, diesen Wettlauf kann die SPD nicht gewinnen.

[Üfli]

Fordert die Linkspartei halt 15 € Mindestlohn und Freibier für alle, diesen Wettlauf kann die SPD nicht gewinnen.

Klar, denn die Linke kann ja gemütlich fordern und versprechen was sie will, denn bei ihr fordert ja niemand, dass sie "muss nun sagen, wie und mit wem sie gedenken, das alles umzusetzen, bis jetzt ist weit und breit keine Konstellation in Sicht, die dies umsetzen könnte,".

[Manitu]

Da bist Du vollkommen falsch (oder gar nicht) informiert. Auf die Mindestrente drängt die SPD seit langer Zeit. Vermögenssteuer dito. Und auch die 12 Euro Mindestlohn hat Olaf Scholz auch schon im vergangenen Jahr gefordert.

Gut Mindestrente geistert schon lange herum, da war selbst von der Union auch schon mal eine Mindestrente von vdL im Gespräche. Aber gekommen ist sie nicht, warum dann demnächst und dann auch noch mit Bedingungen ? Vermögenssteuer waren auch bei SPD und Grünen oft Thema, dann aber wieder vergessen. Kam bei Koalitions- bzw. Sondierungsverhandlungen gar nicht erst ins Spiel, wurde schnellstmöglich abgesägt. Warum sollte sich das jemals ändern. Papier ist geduldig.
Die Forderung nach 12 Euro Mindestlohn von Scholz kam im Oktober 2018 wie Phoenix aus der Asche, dann noch mal vom Oppermann, aber so richtig glaubwürdig auch nicht, irgendwann davor kann ich mich an ein Talkgespräch zwischen Scholz und Wagenknecht erinnern, wo Scholz Wagenknecht vorwarf, sie wäre eine Verschwörungstheoretikerin. Damals wollte Scholz noch nichts davon wissen, das es einen riesen Niedriglohnsektor gibt, nun ist er dann scheinbar auch ein Verschwörungstheoretiker

[Manitu]

Fordert die Linkspartei halt 15 € Mindestlohn und Freibier für alle, diesen Wettlauf kann die SPD nicht gewinnen.

Die Linke richtet sich danach, was ausgerechnet wird um eine Rente über Grundsicherung zu bekommen und der Betrag liegt derzeit bei 12.63 Euro !

[Dom Basaluzzo]

Hubertus Heil (SPD) ist gerade bei Plasberg im Ersten, der wirkt von seiner Idee Mindestrente tatsächlich überzeugt und engagierter als ich den ich jemals zuvor wahrgenommen habe. Natürlich kommt das alles zu spät und mir fehlt der totale Bruch mit der Agenda 2010, der Einsicht Millionen von Menschen geschadet zu haben und eine aufrichtige Entschuldigung.

[BlackGirl]

Eher friert die Hölle zu, als daß sich ein PolitikerIn freiwillig öffentlich entschuldigt.

[Snappy77]

Hubertus Heil (SPD) ist gerade bei Plasberg im Ersten, der wirkt von seiner Idee Mindestrente tatsächlich überzeugt und engagierter als ich den ich jemals zuvor wahrgenommen habe. Natürlich kommt das alles zu spät und mir fehlt der totale Bruch mit der Agenda 2010, der Einsicht Millionen von Menschen geschadet zu haben und eine aufrichtige Entschuldigung.

Irgendwie verrückt... da will die SPD das Geld ungeprüft mit vollen Händen an alle rauswerfen, während die FDP es genau den Reichen eben NICHT geben möchte. Früher hätte ich das mal andersrum erwartet.

Ich selbst bin nicht bedürftig, würde mir die Grundrente ohne Prüfung aber eigentlich auch wünschen. Eben weil man sich als Gutverdiener so auch "arm" rechnen könnte um davon zu profitieren. Bisher war die geringere Rentenerwartung eigentlich immer ein Grund das nicht zu tun, das würde dann wegfallen.

[Hibiskus]

Die Linke richtet sich danach, was ausgerechnet wird um eine Rente über Grundsicherung zu bekommen und der Betrag liegt derzeit bei 12.63 Euro !

Ich finde es auch bewundernswert, dass wenigstens einer ausrechnet wie es gehen könnte auch wenn kein Hahn danach kräht

[Manitu]

Hubertus Heil (SPD) ist gerade bei Plasberg im Ersten, der wirkt von seiner Idee Mindestrente tatsächlich überzeugt und engagierter als ich den ich jemals zuvor wahrgenommen habe. Natürlich kommt das alles zu spät und mir fehlt der totale Bruch mit der Agenda 2010, der Einsicht Millionen von Menschen geschadet zu haben und eine aufrichtige Entschuldigung.

Auf mich wirkte das etwas zu gewollt. Die Bentele hat mir gut gefallen. Mindestrente auch für die, die nicht die 35 Beitragsjahre erreichen. Bei Heil klang mir das so, als hätten nur die gearbeitet, die über 35 Jahre kommen und nicht die darunter. Das schafft für mich neue Ungerechtigkeit.
Wie gesagt die spd tut sich etwas linker verordnen und die CDU mäkelt an der Flüchtlingspolitik Merkels herum, für mich ist das von beiden Wahltaktik, um sich stärker zu unterscheiden. Nahles sagte ja nun auch das das ein Positionspapier ist und nicht heisst, daß das alles umgesetzt wird, nach dem Motto Papier ist geduldig. Dementsprechend ist die GroKo auch nicht in Gefahr. Die ganze Diskussion ist deshalb umsonst und dient letztendlich nur dem Wahlkampf, aber nicht um wirklich was umzusetzen

[Manitu]

Ich finde es auch bewundernswert, dass wenigstens einer ausrechnet wie es gehen könnte auch wenn kein Hahn danach kräht

Naja es hieß ja oft, die linke würde hier wahllos zahlen in den Raum werfen, aber dem ist nicht so. Im Grunde müssten sie jetzt schon 13 Euro fordern.